Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Xokor

1. Geltungsbereich und Anbieterkennung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Xokor – Inhaber: [Name einfügen] –, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Xokor“ oder „wir“), und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) für die Nutzung des Online-Shops unter der Domain xokor.de. Mit der Bestellung eines Produkts akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss und Registrierung

Die Präsentation der Waren auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum). Durch das Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande. Die Registrierung eines Kundenkontos ist freiwillig, aber für die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Bestellhistorie) erforderlich. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und uns über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos zu informieren.

2. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregeln

Xokor wickelt sämtliche Online-Zahlungen ausschließlich über den Dienstleister PayPal ab. Indem Sie eine Bestellung aufgeben, willigen Sie ein, dass die Zahlung über PayPal erfolgt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen; diese werden direkt von PayPal gemäß dessen Datenschutzrichtlinien verarbeitet. Für etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Zahlung (z. B. nicht autorisierte Belastungen, Rückbuchungen) verweisen wir auf die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Xokor übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder Fehler, die ausschließlich auf der Zahlungsabwicklung durch PayPal beruhen. Im Falle eines Zahlungskonflikts sind Sie verpflichtet, zunächst den offiziellen Konfliktlösungsmechanismus von PayPal zu nutzen.

3. Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen

Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von derzeit 19 %, soweit nicht anders ausgewiesen. Die tatsächlichen Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung im Warenkorb sowie auf der Bestellseite transparent mitgeteilt. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Produktseite anders angegeben, 3–5 Werktage nach Zahlungseingang. Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, informieren wir Sie unverzüglich und erstatten den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen zurück.

4. Widerrufsrecht (Verbraucherrecht)

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Xokor, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.1 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, wenn die Ware den Bestimmungen entspricht. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware haften Sie nur, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

5. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte nach den §§ 434 ff. BGB. Als Verbraucher haben Sie bei Mängeln der Ware Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Xokor, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Ansprüche aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für gebrauchte Waren kann die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies im Einzelfall ausdrücklich vereinbart und auf der Produktseite kenntlich gemacht wird. Die gesetzlichen Regelungen zur Produkthaftung bleiben unberührt.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Xokor. Eine Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets für uns als Hersteller, ohne dass hierdurch eine Haftung unsererseits entsteht. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Die Forderungen aus der Weiterveräußerung treten bereits jetzt an uns ab; der Kunde ist zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

5. Urheberrecht und geistiges Eigentum

Alle auf der Website xokor.de verwendeten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Xokor oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Xokor. Die unbefugte Nutzung kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Marken und Handelsnamen, die auf der Website erscheinen, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

5. Haftungsbeschränkungen und Freistellung

Xokor haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Xokor oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Xokor oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung von Xokor auf den Ersatz vorhersehbarer, typischer Schäden begrenzt, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die Haftung von Xokor ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

6. Streitbeilegung und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bleiben zwingende Schutzbestimmungen des Rechts dieses Staates unberührt. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, weisen jedoch auf die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung über die ODR-Plattform hin. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt der Gerichtsstand ihres Wohnsitzes, sofern keine abweichende zwingende gesetzliche Regelung besteht.

6. Datenschutz und Sicherheit

Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten unserer Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist. Mit der Bestellung willigen Sie in die Erhebung und Verarbeitung der für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten ein. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung (z. B. Versanddienstleister) oder zur Zahlungsabwicklung (PayPal) erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.

7. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen dieses Staates unberührt. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, weisen jedoch auf die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung über die ODR-Plattform hin. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt der Gerichtsstand ihres Wohnsitzes.